versicherung Linie sind ohnehin nur Entwickler davon betroffen, denn ein
> Endanwender kann wohl kaum dazu verpflichtet werden, ein Produkt, das
> ihm angeboten wird, auf eventuelle Patentrechtsverletzungen zu
> überprüfen.
Wenn ein Entwickler nicht entwickelt, sind auch die Endanwender davon
betroffen.
> Dessen ungeachtet ist es ein Unding, dass essenzielle Dinge einfach
> so patentierbar gemacht werden, die in einfacherer Form teilweise
> schon mit der Entwicklung der Computer selbst vorhanden waren. Ich
> habe wirklich nichts dagegen, wenn jemand einen neuartigen
> Algorithmus patentieren lässt. Eine intensive Prüfung gegen andere
> bestehende Patente und vor allem auf die viel zitierte “prior art”,
> also vormalige Verbreitung/Verwendung in freier Wildbahn,
> vorausgesetzt, kann ein solches Patent durchaus Sinn machen.
Prüfung auf ‘prior art’ sollte Standard sein, ist es aber nicht im
Softwaregebiet, wo du jeden Pfurz mit einer anweichenden geruchsnote
patentieren lassen kannst.
> Aber nicht, wie es das US-Patentrecht und das EU-Patenrecht derzeit
> machen bzw. vorsehen, wo Trivialitäten zu Patenten erhoben werden,
> die seit Jahrzehnten genutzt werden.
Wenn ich Geld damit verdienen kann, ist es nicht trivial, also gibt
es überhaupt keine Trivialpatente, oder?
> Ein ganz wichtiger Faktor für einen Entwickler ist auch, dass die
> Einsicht in Patentschriften (zumindest in Deutschland) derzeit
> teilweise gebührenpflichtig ist. Das aber ist für viele ein Grund,
> weshalb sie unter Umständen ein Produkt entwickeln, ohne die Patente
> zu kennen, und dabei zufällig und unabhängig zu einem identischen
> Ergebnis kommen
Nein.
Wer als Entwickler 90% seiner Arbeitszeit damit verbringt nach
Patenten zu forschen gegen die er verstossen könnte, hat nur 10%
seiner Arbeitszeit für den eigentlich produktiven Teil seiner Arbeit,
und den muss er dann mit den Projektleitern verschwätzen.
Die Kostenpflichtigkeit der Anmeldung oder Einsicht ist nicht das
Problem,
sondern das Problem, das Patente mit zu geringer Erfindungshöhe
durchgehen,
laut Cypries ist das Anmelden kein Problem, für 60 Euro oder so, aber
was kostet das Anfechten eines solchen Patents?
Das Patentwesen wurde zu einer Zeit geschaffen, wo die Sache
überschaubar war, und es war gut. Wenn ich als Maschinenbauer etwas
besser als die Konkurrenz machen will, dann kenne ich die Konkurrenz
und deren Patente.
Bei Softwarepatenten weiss ich doch nicht, ob die beim Erfinder der
Mouse liegen, oder einer Verwertungsgesellschaft, oder überhaupt
existieren auf meinem derzeitigen Gebiet.
Hardwarepatente finde ich heute noch gut, aber bei Softwarepatenten
sieht es doch so aus, wenn sich Hinz 1×1 patentiert hat, weicht Kunz
auf 31×31 aus, und Franz leidet unter beiden.
hh