In erster Linie sind ohnehin nur Entwickler davon betroffen! - Versicherung: 283 Patente gefährden Linu…
versicherungnie sind ohnehin nur Entwickler davon betroffen, denn ein
Endanwender kann wohl kaum dazu verpflichtet werden, ein Produkt, das
ihm angeboten wird, auf eventuelle Patentrechtsverletzungen zu
überprüfen.
Den Entwickler trifft es zuerst; er sieht sich mit eventuellen
Ansprüchen gegen sich durch den Patentinhaber konfrontiert. Der
Endanwender bekommt das erst zu spüren, wenn er keinen Support mehr
vom Entwickler bekommt (weil das nicht mehr darf) und wenn es an
Neuentwicklungen mangelt (weil keiner mehr ‘einfach so’ entwickeln
kann und will).
Dessen ungeachtet ist es ein Unding, dass essenzielle Dinge einfach
so patentierbar gemacht werden, die in einfacherer Form teilweise
schon mit der Entwicklung der Computer selbst vorhanden waren. Ich
habe wirklich nichts dagegen, wenn jemand einen neuartigen
Algorithmus patentieren lässt. Eine intensive Prüfung gegen andere
bestehende Patente und vor allem auf die viel zitierte “prior art”,
also vormalige Verbreitung/Verwendung in freier Wildbahn,
vorausgesetzt, kann ein solches Patent durchaus Sinn machen.
Aber nicht, wie es das US-Patentrecht und das EU-Patenrecht derzeit
machen bzw. vorsehen, wo Trivialitäten zu Patenten erhoben werden,
die seit Jahrzehnten genutzt werden.
Ein ganz wichtiger Faktor für einen Entwickler ist auch, dass die
Einsicht in Patentschriften (zumindest in Deutschland) derzeit
teilweise gebührenpflichtig ist. Das aber ist für viele ein Grund,
weshalb sie unter Umständen ein Produkt entwickeln, ohne die Patente
zu kennen, und dabei zufällig und unabhängig zu einem identischen
Ergebnis kommen. Die Arbeit ist dann wertlos. Und bevor ich etwas
produziere, bei dem ich erst nach Ende meiner Arbeit weiß, ob und
gegen welche Patente ich verstoße, lasse ich es lieber ganz sein.
Geld für einen Patentanwalt hat nunmal nicht jeder - und intensive
Recherche kostet viel Zeit